Allgemeine Nutzungsbedingungen

§1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der ChefsCommunity GmbH, Karolingerstraße 26, 65779 Kelkheim am Taunus, vertreten durch ihre Geschäftsführer: Herr Kurt Frehe und Herr Christoph Moser und den Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

c) Nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen
Die ChefsCommunity GmbH ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen wird wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Die ChefsCommunity GmbH wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, können sowohl die ChefsCommunity GmbH als auch der Nutzer das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.


§ 2 Vertragsgegenstand

a) Leistungsbeschreibung
Die ChefsCommunity GmbH ist eine soziale Online Community für professionelle und semi - professionelle Köche sowie für deren Mitarbeiter, Kollegen und Partner. Die Plattform dient der Vernetzung der Branche, des Austausches von fachbezogenen Informationen sowie der beruflichen Weiterbildung der Köche. Für die Nutzung ist es erforderlich, dass sich der Nutzer registriert und eine eigene Profilseite (im Folgenden „Nutzerprofil“ genannt) erstellt. Das Nutzerprofil stellt die Identität dar, mit welcher der Nutzer innerhalb des Dienstes der ChefsCommunity GmbH auftritt und dargestellt wird.
Die Plattform bietet dem Nutzer die Möglichkeit, sich mit dem eigenen Nutzerprofil auf der Webseite zu präsentieren und mit anderen Nutzern in Echtzeit zu interagieren. Ein Nutzer, der sich für die Plattform registriert, kann eine unentgeltliche oder entgeltliche Mitgliedschaft erwerben und zwischen der kostenlosen Basis-Mitgliedschaft sowie der kostenpflichtigen Pro-Mitgliedschaft und Premium-Mitgliedschaft wählen.

b) berufliche Nutzung
Die ChefsCommunity GmbH ist eine Plattform, die den Aufbau, die Verwaltung und die Pflege von geschäftlichen Kontakten zum Gegenstand hat. Die Plattform hat zum Zweck, zur Verbesserung und Vereinfachung des Berufslebens des Nutzers beizutragen. Dafür stellt die ChefsCommunity GmbH dem Nutzer aufgrund erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen und Dienstleistungen zur Verfügung und fördert darüber hinaus auch die Interaktion der Nutzer auf der Plattform.
Soweit die Nutzung der Plattform ausschließlich zu beruflichen Zwecken erfolgt, besteht die Möglichkeit, Premium-Mitgliedschaftsbeiträge als Betriebsausgabe bzw. Werbungskosten beim Finanzamt abzusetzen. Nähere Informationen hierzu erhält der Nutzer beim Steuerberater. Soweit es sich beim dem Nutzer um einen Unternehmer handelt, ist er verpflichtet, die gesetzlichen Pflichtangaben (Impressumspflicht) einzuhalten.


§ 3 Registrierung

a) Allgemeines
Für den Erwerb einer ChefsCommunity - Mitgliedschaft ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung vollzieht sich in drei Schritten. Im ersten Schritt gibt der Nutzer seinen Nutzernamen und seine E-Mailadresse ein und wählt ein Passwort. Im zweiten Schritt hat er die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Nutzername, E-Mailadresse und Passwort) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Registrierung durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Mit der Absendung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot. Die ChefsCommunity GmbH wird den Zugang der Registrierung des Nutzers unverzüglich bestätigen. Die Zugangs-bestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Die ChefsCommunity GmbH ist berechtigt, das in der Registrierung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Registrierung per E-Mail, Telefon, postalisch oder durch Freischaltung des Profils verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen der ChefsCommunity GmbH und dem Nutzer zustande. Der Vertragstext wird von der ChefsCommunity GmbH gespeichert und ist für den Nutzer jederzeit in seinem Account abrufbar. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung seinen wahren und vollständigen Namen im Profil anzugeben. Die Verwendung von Pseudonymen oder Nicknames ist nicht gestattet (Klarnamenpflicht). 

b) Passwort
Die ChefsCommunity GmbH wird das vom Nutzer bei der Registrierung gewählte Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum ChefsCommunity - Mitgliedskonto (Nutzername und Passwort) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.

 

§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ChefsCommunity GmbH, Karolingerstraße 26, 65779 Kelkheim am Taunus, E-Mail: impressum@chefscommunity.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die ChefsCommunity GmbH die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die ChefsCommunity GmbH verlieren.

 

§ 5 Verantwortlichkeit des Nutzers

a) Allgemein
Die ChefsCommunity GmbH bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform für die Kommunikation der Nutzer untereinander. Bei etwaigen Vertragsschlüssen zwischen den Nutzern wird die ChefsCommunity GmbH nicht Vertragspartei. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die ChefsCommunity GmbH haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. Es gelten die Verhaltensregeln („Netiquette“) der ChefsCommunity GmbH, welche jederzeit für den Nutzer über die Webseite der ChefsCommunity GmbH einsehbar sind.

b) Missbräuchliche Beiträge
Missbräuchliche Beiträge sowie deren Verfasser werden ohne Vorankündigung von der ChefsCommunity GmbH deaktiviert oder gelöscht. Ein Anspruch auf Erstattung evtl. bereist gezahlter Mitgliedsbeiträge besteht in diesem fall nicht. Missbräuchliche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

  • Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
  • Verletzende, obszöne, bedrohliche, beleidigende oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte
  • Beiträge werden als Werbefläche für das eigene Unternehmen missbraucht,
  • Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),
  • Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0900-Nummern),

c) Werbeinhalte und missbräuchliche Nutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße Inhalte einzustellen und die an die ChefsCommunity GmbH übermittelten Informationen sorgfältig und ordnungsgemäß zusammenzustellen und dieses unverzüglich zu deaktivieren bzw. zu aktualisieren, wenn die Inhalte nicht mehr aktuell sind. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten und Bilder ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten oder Bilder zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei Urheberrechtsverstößen vor. Zudem liegt eine missbräuchliche Nutzung in der Bereitstellung, Verbreitung oder auf andere Art Nutzbarmachung von illegal erworbenen Daten sowie in der Verbreitung oder Bereitstellung von Daten zu illegalen Zwecken. Insbesondere ist die Nutzung der ChefsCommunity Services

  • zum Versenden von Spam,
  • zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
  • zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
  • zum Hochladen von Programmen die geeignet sind, den Betrieb der ChefsCommunity GmbH zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
  • mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zum ChefsCommunity GmbH Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren

missbräuchlich.

d) Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haftet die ChefsCommunity GmbH nicht.

e) Profildaten
Der Nutzer ist verpflichtet, die von Ihm eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und die ChefsCommunity GmbH sofort über einen Missbrauch seines Profils zu informieren.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

a) Allgemein
Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von der ChefsCommunity GmbH angebotenen Zahlungsarten begleichen.
Die ChefsCommunity GmbH erstellt dem zahlungspflichtigen Nutzer eine Rechnung über den Rechnungsbetrag. Die Rechnung wird dem Nutzer in seinem Account bereitgestellt oder per E-Mail übersandt. Der Nutzer kann die Rechnung jederzeit in seinem Account einsehen, herunterladen und ausdrucken.

b) Zahlungsarten
Die Bezahlung der jeweiligen Entgelte erfolgt per Lastschrift, Sofortüberweisung, Vorkasse, Kreditkarte oder PayPal.

c) Pro - Mitgliedschaft und Premium-Mitgliedschaft
Die Entgelte für die Pro-Mitgliedschaft sowie die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.

d) Zahlungsabwicklung über PAYONE
Die ChefsCommunity GmbH beauftragt die Payone GmbH mit der Zahlungsabwicklung. Die Payone GmbH ist ein Netzbetreiber für die Abwicklung von kartengestütztem Zahlungsverkehr. Für den Nutzer entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten. Die vollständigen AGB der Payone GmbH sind hier einsehbar: https://www.payone.de/agb/agb.pdf

e) SEPA-Zahlungen und Pre-Notification
Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilt der Nutzer der ChefsCommunity GmbH ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / - Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Nutzer eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) die Frist auf 5 Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Der Nutzer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Nutzers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch der ChefsCommunity GmbH verursacht wurde.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

a) Unentgeltliche Mitgliedschaft
Beide Parteien können die kostenlose Basis – Mitgliedschaft jederzeit ohne die Angabe von Gründen kündigen. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte kann die ChefsCommunity GmbH bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen (z.B. durch Abfrage des Nutzernamens und der registrierten E-Mailadresse).

b) Entgeltliche Mitgliedschaft
Die kostenpflichtige Pro – Mitgliedschaft bzw. Premium-Mitgliedschaft hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft ist ohne die Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich kündbar. Die Kündigung bedarf der Texform (z.B. schriftlich, per E-Mail oder Fax). Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Soweit das Vertragsverhältnis zum Ablauf der Vertragslaufzeit nicht gekündigt wurde, verlängert sich die Laufzeit um die jeweils gebuchte Vertragslaufzeit. Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft durch den Nutzer oder die ChefsCommunity GmbH bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen der kostenpflichtigen Mitgliedschaft fallen jedoch weg.

 

§ 8 Inhaltsnutzung durch die ChefsCommunity GmbH

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumt der Nutzer der ChefsCommunity GmbH das Recht ein, diese Inhalte für die die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Des Weiteren erhält die ChefsCommunity GmbH das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen entsprechen.

 

§ 9 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Die ChefsCommunity GmbH ist bemüht, ihre Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. Die ChefsCommunity GmbH behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

 

§ 10 Haftung

a) Haftungsausschluss
Die ChefsCommunity GmbH sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmer haftet die ChefsCommunity GmbH im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens. b) Haftungsvorbehalt Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt. c) Haftung für Inhalte Der Nutzer ist allein für den Inhalt seines Beitrags bzw. Profils verantwortlich. Er darf mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze noch diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge bzw. Profile mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. Die ChefsCommunity GmbH haftet als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen bzw. Profilen. Des Weiteren ist die ChefsCommunity GmbH als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange die ChefsCommunity GmbH keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Insbesondere haftet die ChefsCommunity GmbH nicht für urheberrechtliche Verletzungen seiner Nutzer. Sobald die ChefsCommunity GmbH Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist die ChefsCommunity GmbH verpflichtet, unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.

d) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, die ChefsCommunity GmbH von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Beiträge bzw. Profile und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt die ChefsCommunity GmbH bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der der ChefsCommunity GmbH durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.


§ 11 Schlussbestimmungen


a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von der ChefsCommunity GmbH in Kelkheim am Taunus vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzern entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht.